Volksbegehren in Bayern: Rundfunkbeitrag abschaffen!
Kaum jemand will den Rundfunkbeitrag zahlen - der Widerstand wächst - die Politik bleibt ungerührt
Der Widerstand gegen den zwangsweise zu zahlenden Rundfunkbeitrag nimmt im Internet und auch hier auf Steemit immer breiteren Raum ein. Man findet bei entsprechender Suche unzählige Argumentationen, Erfahrungsberichte und Verfahrensbeschreibungen. Manchmal sollen Verweigerer mit spürbaren Sanktionen wie Pfändungen belegt oder in letzter Konsequenzsogar ins Gefängnis gesperrt worden sein. Manche führen Prozesse vor nationalen oder internationalen Gerichten mit den unterschiedlichsten Argumentationen, um dem Zwangsbeitrag zu entkommen. Angeblich gibt es mittlerweile mehrere Millionen von mutigen und konsequenten Verweigerern. Die gewählten Volksvertreter in allen Bundesländern beharren jedoch weiter auf diesem Zwangssystem, das sie per "Staatsvertrag" scheinlegalisiert haben, denn schließlich geht es vor allem um ihre Macht, ihren Einfluss, die Alimentierung ihrer willfährigen Claqueure und die Futtertröge für ausgediente Parteifunktionäre.
Volksbegehren in Bayern
Gemäß den Artikeln 71 und 72 gibt es in Bayern die Möglichkeit, dass Gesetze direkt vom "Volk" eingebracht und durchgesetzt werden können. Hierfür dient ein bestimmtes Verfahren, das die folgende Struktur besitzt:
(Bildquelle aus https://de.wikipedia.org/wiki/Volksgesetzgebung_in_Bayern)
Eine ausführliche Beschreibung der genauen Regelungen und Abläufe findet sich im zitierten Wiki-Artikel.
Von 1967 bis heute gab es in Bayern 20 Vorstöße, von denen immerhin fünf erfolgreich waren. Hierbei kamen drei gegen das Votum des CSU-dominierten Landtags zustande:
- Mehr Demokratie in Bayern: Bürgerentscheide in Gemeinden und Kreisen (1995)
- Schlanker Staat ohne Senat (1997)
- Für echten Nichtraucherschutz!
Rundfunkbeitrag abschaffen - das nächste Volksbegehren ist angelaufen!
Die Initiative gegen den Rundfunkbeitrag in Bayern ist gestartet. Sie verfolgt nach eigenen Angaben drei Ziele:
- Entscheidungsfreiheit der Bürger / Rundfunkbeitrag abschaffen
Schluss mit dem Zwangsbeitrag. Jeder Bürger soll in Zukunft frei entscheiden dürfen, ob er öffentliche Medien empfangen und für sie bezahlen will. Der Rundfunkempfang wird verschlüsselt, die Online-Angebote passwortgeschützt. Nur wer einen Zugang haben will und so die Inhalte nutzen kann, zahlt.
- Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit / ARD und ZDF verschlanken
Wir wollen einen Bürgerrundfunk, der mit dem Geld seiner Zuschauer sparsam umgeht. Der Bürgerrundfunk konzentriert sich auf objektive Berichterstattung sowie kulturelle und bildende Inhalte, nicht auf hohe Einschaltquoten.
- Demokratische Mitbestimmung / Rundfunkgremien wählen lassen
Wir wollen nicht, dass die Politik – egal welcher Ausrichtung – einen zu großen Einfluss auf unseren öffentlichen Rundfunk erhält. Deshalb soll die Zusammensetzung der Rundfunkgremien künftig durch freie, demokratische Wahlen bestimmt werden.
Weitere Informationen findet man hier: http://volksbegehren-br.de/
Bayern und Bayerinnen: Bitte mitmachen
Die Initiative ist eine Riesenchange für unsere Befreiung aus diesem geldfressenden und entmündigenden Zwangssystem. Im Laufe des Verfahrens wird sich zeigen, wie unterwürfig und abgestumpft das stimmberechtigte Wahlvolk mittlerweile ist. Ich halte die gesetzeskonforme Abschaffung des Rundfunkbeitrags letztlich für den bequemsten und sichersten Weg im Vergleich zu individuellen Gerichtsverfahren und Verweigerungsstrategien. Daher ersuche ich alle schneidigen Bayern und feschen Bayerinnen um aktive Mitarbeit. Gerne beantworte ich Fragen hierzu im Kommentarbereich.
Die entscheidende Hürde
Während das Sammeln von 25 000 Unterstützungsunterschriften (erste Stufe des Verfahrens) eine leichte Übung ist, wird es an der zweiten Stufe sehr sportlich: Mehr als 10% der Stimmberechtigen (das sind in Bayern über 900 000 Menschen) müssen sich innerhalb von 14 Tagen persönlich bei ihrer zuständigen Meldestelle für das Volksbegehren eintragen. Es bedarf daher einer umfassenden Werbe- und Informationskampagne, um das Vorhaben und seine große Bedeutung in das Bewusstsein der Menschen zu bringen.
Wird das Volksbegehren erfolgreich sein?
Ich freue mich auf Eure zahlreichen Kommentare.
Da kann man nur hoffen, dass sich endlich Vernunft und Freiheitsdrang gegen die staatliche Bevormundung durchsetzen werden!
(Kein Upvote, weil dieser sehr gute Artikel schon >= sieben Tage alt ist - das würde leider nichts mehr bringen.)
Vielen Dank! Deine verbale Anerkennung reicht mir völlig.
Ich hoffe, du hattest mit deiner Familie einen erholsamen und erlebnisreichen Urlaub.
Herzlich Wilkommen zurück auf Steemit!
Na wird aber auch Zeit. Die selbstbezahlte Staatspropganda hält ja keiner aus ;-)
Upvoted und resteemed :-)
"Die selbstbezahlte Staatspropganda..." Das ist mein Stichwort, dazu habe ich vor einiger Zeit mal ein Video erstellt:
Oder auch hier, ein paar mehr Fakten zu dem ganzen öffentlichen Milliarden-Gebilde ÖRR!
Yep, passt auch ganz gut in die Runde!
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thanks to: @rebellunion.
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Da kann ich nur zustimmen....
Sollte doch zu schaffen sein, den Mist will doch kein Mensch zahlen...?!
Der Europäischer Gerichtshof klärt gerade: Darf ein öffentlicher Sender Rundfunkgebühren eintreiben?
Mehr Infos unter: http://www.t-online.de/digital/fernsehen-heimkino/id_82104144/eugh-prueft-zwangsvollstreckung-von-rundfunkbeitrag.html
Der EuGH ist ein zahnloser Tiger und wird doch nicht seiner eigenen Politikerkaste den Geldhahn zudrehen.
Wahrscheinlich nicht. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt...
Fällt nur mir diese AfD-Aufmachung des Ganzen auf?
Nein, nicht nur dir. Dummerweise wird man als GEZ-Gegner schnell in diese Ecke gesteckt. Es fehlen bisher (meines Wissens nach) klare Bekenntnisse der politischen Linken gegen die GEZ. Ich glaube die einzige Partei, die klipp und klar eine Abschaffung der GEZ im Wahlprogramm stehen hat ist die AFD. Oder irre ich mich da?
Zunächst mal gibt es ein Upvote für deine Teilnahme an der Diskussion! Zum Thema:
Oh wie schrecklich! Die AfD ist gegen den Rundfunkbeitrag, also muss ich dafür sein??
Man könnte an der Stelle von "Rundfunkbeitrag" auch "Direkte Demokratie", "Euro-Rettung" und anderes schreiben. Jede Partei hat eben gute und schlechte Programmpunkte. Und deswegen reicht "wählen gehen" alleine nicht! Man sollte über jedes Thema abseits der gängigen Parteilinien diskutieren.
Warum sollte denn die Linke gegen den Rundfunkbeitrag sein? Sie gehört doch wie alle Altparteien zu den Profiteuren dieses Systems. Auch die "liberale" FDP ist nicht besser. Es ist doch ganz einfach: Am Futtertrog stehen sechs Schweine. Nun kommt ein siebtes und will mitfuttern.
Nunja... ich will die AFD nicht wählen. Deswegen die Frage nach anderen Parteien, die die GEZ ebenfalls abschaffen wollen.
Die Linke scheint zumindest eine Abneigung gegen die Zwangsgebühren zu haben (https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/gebuehreneinzugszentrale-gez/). Für einen direkten Konfrontationskurs (will heißen eine Position zur Abschaffung) hat es dort aber wohl nicht gereicht.
Die FDP scheint sich hier schon ein bisschen weiter aus dem Fenster (zugunsten einer echten Reformierung des Systems zu legen: "Das FDP-Modell einer personenbezogenen Medienabgabe stellt sicher, dass ungerechte Mehrfachbelastungen entfallen und dass GEZ oder Beitragsservice abgeschafft werden können. Die Medienabgabe würde nur von einkommens-steuerpflichtigen Bürgerinnen und Bürgern erhoben; ohne einkommenssteuerpflichtiges Einkommen wäre man befreit." (https://www.fdp.de/files/1463/Flugblatt_GEZ.pdf)
Und vielen Dank für deinen Upvote. Da will ich mich doch auch gleich mal erkenntlich zeigen. :-D
Auch mit diesem Kommentar machst du meinen Artikel noch wertvoller. Vielen Dank!
Hast mit allen Aussagen - soweit ich weiß - recht.
Ich schicke alle gedrückten Daumen aus Berlin nach Bayern. Nieder mit diesem Scheiß!
Sehr guter Beitrag @freiheit50! Hoffentlich kommen wir bald zu einer menschlicheren Lösung für solche Dienste. Es sollte wirklich jedem selbst überlassen sein, ob er das nutzen möchte oder nicht. Ich glaube, die kritische Masse ist langsam aber sicher erreicht und es wird Zeit, dass die vielen Stimmen gehört werden.
Ich verstehe sowieso nicht, warum es nicht auch im Interesse der Regierung liegt, da ja auch enorm das Vertrauen in die Regierung durch solche Zwangsdienste und durch das Ignorieren der Bevölkerung immer mehr nachlässt. Vielen Dank für deinen Artikel! Upvoted & resteemed ;)
Die GEZ ist eine der lächerlichsten Sachen, die wir haben. Man muss bezahlen um mit Staatspropaganda vollgedröhnt zu werden.
Ich drück euch Bayern die Daumen. Vielleicht setzt ihr ja einen Präzedenzfall für den Rest der BRD.
Falls du Bayern kennst, dann informiere und aktiviere sie bitte!
Werde alle Bayern in meinem Bekanntenkreis informieren. Diesem Schwachsinn muss endlich Einhalt geboten werden. Für Berlin sehe ich bei RRG keine Chance auf demokratische Entscheidungen.....
Sehr gut! Hau rein! 100% Upvote.
Argumentationshilfen:
Gegenargument (aber ich glaube nie ausgestrahlt):
Danke für diesen Beitrag, denn er ist überaus erkenntnisreich. Dabei lege ich mein Augenmerk auf die unterschiedlichsten Kommentare. Es geht hier wohl nur um die umstrittene GEZ, aber zeigt deutlich, dass der Bürger nicht so denkt wie seine Volksvertreter denken. Deutlich wird dies in der Begrifflichkeit "Staat". Viele sprechen von Machenschaften des "Staates" als eine externe Institution. Das bedeutet, sie identifizieren sich als "Nicht- Mitglieder" des Staates. Was ist den nun der Staat, derjenige der Zwangsabgaben z.B. GEZ erhebt? Es ist die Zusammenkunft von gewählten Volksvertreter. Man beharrt also auf den Art. 20 GG, dass alle Macht vom Volke ausgeht. Dass dieses Volk seine Machthaber wählt. Das ist nichts anderes als das man sich selbst sagt, ich "Bürger" habe Interessen, bin aber nicht in der Lage meine Interessen durchzusetzen. Lieber Gewählter, mache du das für mich. Im Falle Fernsehen, bedeutet das, Ich will Fernseh schauen und will wissen was so alles in der Welt los ist. Der Gewählte sagt sich, Ok mach ich, aber das mach ich natürlich nicht umsonst, das kostet was. Zum einen kostet es was dass ich das mache, und zum anderen kostet es was dass wiederum andere deinem Wunsch nachkommen. Die Wahl ist also die Eintrittskarte anderen einen Dienst zu erweisen, den dieser sich natürlich bezahlt wissen will. Und dass Fernsehinformation und Fernsehunterhaltung was kostet, diese Erkenntnis setzt er natürlich voraus und sagt, "du Wähler" ich habe das für dich organisiert, das kostet jetzt mein Gehalt. Meinen Gehalt kannst du an der Besoldungstabelle ablesen (die haben wir Gewählten natürlich selber erstellt und selber darüber entschieden was dieser Dienst "dich lieber Wähler" kostet. Ich habe für dich eine Institution ins Leben gerufen (ARD, ZDZ usw.) die machen ihre Arbeit nicht umsonst, das kostet was, du hast Summe X dafür zu bezahlen. Ich habe dafür gesorgt, dass das Preisschild dir jede 3 Monate zugesendet wird.
Du lieber Wähler hast gesagt, dass du das willst und jetzt hast du natürlich auch dafür zu bezahlen. Das du für das Wie und das Was nicht hast mitbestimmen können stimmt nicht, du hast mir den Auftrag erteilt die für dich zu organisieren, da du selber nicht in der Lage bist dafür zu sorgen was du begehrst. Und wenn du das nicht bezahlst, schicke ich meine Inkassoarmee los und nehme es dir einfach weg. Der Bürger ist jetzt wütend auf denjenigen, dem er zuvor mittels seiner Wahl den Auftrag erteilt hat, denn das hat er sich ganz anders vorgestellt. Der Gewählte denkt sich dabei, dass hätte der Wähler früher wissen müssen was er will, er war naiv genug zu glauben dass ich dass genau so machen werde wie es ihm genehm ist. Wenn ihm das nicht passt, kann er mich ja abwählen und der nächste soll es machen. (Das sagt er natürlich nicht öffentlich, sondern findet genügend Argumente warum das, was er macht nur zum Wohl des Wähler ist. Denn sein Liegehafen im Besoldungsparadies ist Anreiz genug um sich häuslich einzurichten). Ich könnte das jetzt fortführen und in alle Bereiche ausschweifen. Das würde jetzt den Sinn eines Kommentars sprengen. An die Mitdenkenden möchte ich nur so viel sagen: "Was habt ihr eigentlich erwartet"? Ihr sprecht auf der einen Seite von Freiheit, aber andere sollen dafür sorgen, dass ihr diese erhaltet. Ihr sprecht von Wahlen, kennt aber nicht den Inhalt der Wahl. Ihr sprecht von Staat, als wäre dies eine eigenständige Entität (Kunstkonstrukt), seht aber das es sich um eine Organisationskonstruktion handelt an der ihr nicht beteiligt seit. Ihr sprecht von Demokratie ohne zu wissen was das ist und wo seine Grenzen sind. Ihr beruft euch auf eine Verfassung die ihr inhaltlich nicht in Gänze erfassen könnt, oftmals nicht mal den Inhalt kennt, versteht aber nicht das Verfassungen nur dazu da sind um eine Obrigkeit zu etablieren die Macht über euch selbst ausübt.
Ich finde das Ganze ein sehr spannendes Thema und sehr interessant, der Staat als Monopolkonzern mit Einheitskasse. Jetzt ist noch die Frage zu stellen, wo befindet sich eigentlich das "Antimonopol"? In Parteien?
Eher lernen Schweine zu fliegen, als das das durchkommt. Da gibt es tausend Ausreden warum das nicht gehen kann. Schließlich ist Bayern keine Insel im Pazifik. Das mit dem Verschlüsseln geht schon mal nicht. Und auch die bayrische Staatsregierung wird wohl kaum dafür sein.
Abwarten ....
Eine voralpine Flugsau? Wieviel Maß braucht man, bis man die sehen kann? :)
Das Maß must du kombinieren mit Schnupftabak damit Du die wirklich siehst "Tolle Wirkung"; "man fühlt sich ganz frei"
Schnupftabak, ah so. Muß aber wohl der weiße Schneeberger sein, mit Menthol, oder? :)
Menthol , Methanol, Ethanol alles egal das Ding wird schon Fliegen da bin ich mir sicher
Hmm... also ich halte alle gesetzliche Argumentation und Anstrengung für einen Irrweg, wenn man erwartet dabei aus der GEZ rauszukommen.
Das gilt aber beispielsweise auch für Steuern oder dem Austritt aus der Krankenversicherung.
Sehr wohl aber machen solche Aktionen viele Menschen darauf aufmerksam, daß im Staate etwas nicht stimmt und es vermittelt dem einzelnen (potentiellen) Verweigerer das Gefühl, daß er nicht alleine ist.
Wer an Gesetze glaubt, könnte hier allerdings auch Gefahr laufen, daß die Frustration über das aktuelle Dasein noch größer wird, weil Staat eh macht, was er will.
Doch auch das könnte im positiven Fall zur Folge haben, daß der Sinn von Gesetzen im Allgemeinen sowie dem Staat im Besonderen hinterfragt wird.
Dann werden womöglich ein paar der eigenen Glaubenssätze aufgebrochen. ;)
Ich wünsche Euch jedenfalls viel Erfolg. :)
"Gefahr laufen, daß die Frustration über das aktuelle Dasein noch größer wird, weil Staat eh macht, was er will." Ja, die Gefahr besteht, dass es dann endlich mal richtig kracht. Allerdings habe ich bei der Besudelung durch unsere "Qualitätsmedien" eher den Eindruck, das Volk ist so sediert, dass es die Veränderung gar nicht will, sondern brav die Mutti wiederwählt.
Und jetzt wird's spannend:
Sind wirklich die Politiker und Medien daran schuld, daß so viele Menschen an Mutti und Vater Staat glauben oder dürfen "wir" uns an die eigene Nase fassen?
Beides in gewisser Weise. Aber Aufwachen kann man leider auch nicht erzwingen. Wir befinden uns in einem ausgeklügelten System der Sedierung durch die Medien, die Angstszenarien aufbauen, durch Politikergeschwafel mit immer den gleichen Phrasen und gleichzeitig erkennen immer mehr Menschen, dass da irgendwas nicht stimmt. Aber noch verlassen sehr wenige die Komfortzone, denn Aufwachen tut erstmal weh. Man muss damit klar kommen, betrogen worden zu sein. Das versuchen viele unbewusst zu vermeiden und bleiben dann lieber beim Altbekannten. Das ist menschlich und normal. Also müssen wir uns in Geduld üben.
Wer sich innerlich von den Leuten verabschiedet, weil sie weiterschlafen und immer noch als Untertanen ticken, schadet in gewisser Weise auch sich selbst. Ein Arzt beschimpft ja auch nicht den Patienten, weil dieser sich nicht heilen konnte.
Das ist richtig und ein guter Vergleich. Aber ein guter Arzt ist auch ehrlich zum Patienten und füttert ihn nicht mit Zucker, wenn er eigentlich die bittere Pille braucht. Es ist immer eine Balance zwischen akzeptieren, wenn der Mensch weiterschlafen will und dem "hallo-wach!-Gong, wenn er überfällig ist. Wir sind alle nur Menschen. Mal neige ich dazu, andere überzeugen zu wollen. Mal gebe ich resigniert auf. Und mal beobachte ich nur, wie sich die kleinen "Pflänzchen" regen, wo was neues beginnt und uns hoffen lässt...
Es gibt Gott sei Dank für fast jeden Menschen einen Weg aus der Matrix der Medien zu erwachen (,wenn dieser es will/zulässt). Sanfte Auswege sind möglich, wenn ein neuer Vorschlag (für eine parallele Ansicht) zu einem globalen Event bspw. dem eigenen Weltbild nicht allzu arg widerspricht oder man sich schon immer über irgendetwas gewundert hat.
Über viele Wege kommt man zur Medienkritik. Mein Weg z.b. führte über die Kritik am Wirtschaftswachstum über die Zinskritik und Geldsysteme über die Lückenpresse zur Medienkritik. Also wenn man geduldig ist kann man Menschen, die man gut kennt über einen gewissen Ansatz anstubsen in die richtige Richtung zu gehen...