Stützpunkt Incirlik - Merkels Ultimatum

Ein bereits Monate andauernde Konflikt: Der Bundeswehrstützpunkt Incirlik.

Angela Merkel kündigte nun an, in den nächsten zwei Wochen über den Verbleib zu entscheiden. Jetzt drängt auch die SPD und fordert einen Abzug der Bundeswehr.

Der außenpolitische Sprecher der SPD, forderte einen sofortigen Beschluss des Kabinetts, über den Abzug aus Incirlik. Wenn das nicht passiere müsse dies der Bundestag beschließen. 

In letzter Zeit habe die Türkei die Besuche von Bundestagsabgeordneten verboten, mit der Begründung, dass Deutschland türkischen Offizieren, den eine Beteiligung vom gescheiterten, türkischen Militärputsch vorgeworfen wird, Asyl gewährt.

Das Ultimatum von Merkel

Der Streit hatte sich auf dem letzten NATO-Gipfel zugespitzt. Merkel stellte ein Ultimatum, dass Erdogan innerhalb von 2 Wochen einen uneingeschränkten Zutritt für deutsche Abgeordnete zulässt, was nun in Ankara auf großen Widerspruch trifft.

Merkel würde andernfalls die Anti-Terror-Einheit mach Jordanien verlegen, doch auch diese Drohung blieb folgenlos. 

"Wenn sie Incirlik verlassen wollen, ist das Ihre Sache. Wir werden sie nicht darum bitten zu bleiben" 

~ Außenminister, Mevlüt Cavusoglu 

Doch vielleicht ist die nur eine Trotzreaktion von Erdogan, der sonst bei jeder Unstimmigkeit mit dem Ausland, den jeweiligen Botschafter einbestellt.