RE: Eine freie Gesellschaft braucht ein Fundament. Teil 37 („Fessel des Gesetzgebers“ nur will keiner etwas davon wissen)
Sehr guter Artikel. Hab darüber mal 2017 einen Blogbeitrag geschrieben und nach der Bundestagswahl Beschwerde beim Bundeswahlausschuss eingelegt, da die jetzige Regierung grundgesetzwidrig gewählt wurde - und Merkel nur im Amt ist, weil die Überzahl an Überhangmandaten, die trotz Auflage des BVG nicht geändert wurde durch illegitimie Wahlgesetze zustande kam.
https://indextrader24.blogspot.com/2017/07/alle-bundestagswahlen-seit-1956-sind.html
Im letzten Jahr bekam ich dann eine Antwort vom Bundespräsidenten in dem es lapidar hiess, dass der Bundeswahlausschuss keine Beanstandungen an der Bundestagswahl habe feststellen lkönnen, womit die Frage nach echter Demokratie und Diktatur beantwortet sein sollte.
Kurzum, die Demokratie wurde abgeschafft und die Gesetze werden nach Belieben gebrochen, wie es den gerade Herrschenden zu pass kommt.
Die Folgen werden deletär sein - weil diese Rechtsordnung nämlich ganz basale Rechte absichert und schützt und durch die Willkür der Herrschenden gegen die Wand gefahren wird, was unweigerlich mit hoher Wahrscheinlichkeit erneut in einen Krieg einmünden wird.
Nicht ohne Grund haben die Urväter dieses Grundgesetz so verfasst, wie es verfasst wurde.
Was ich nicht wusste bisher, dass die Vorgänge sogar bis 1949 zurückreichen. Bislang war ich von 1956 ausgegangen.
Vielen Dank für diesen ausführlichen und gelungenen Beitrag.
was bis 1956 zurückgeht, waren die Überhangmandate. die waren in 1999 auch schon in unserer Klage drin. Siehe auch #mein-fall was ich ebenfalls heute eingestellt habe. Beim nächsten Teil zeige ich das in der Klage alles drin stand, dies hatten wir auch anhand der Wahl 2002 auch an Thierse geschrieben.
dies würde ich nicht ganz so hoch bewerten, denn dass war nicht weil man die Menschen so lieb hat, sondern reiner Selbstschutz. In meinem Beitrag #mein-fall von heute ist auch ein Link zum Vorwort drin, da kannst du etwas nachlesen.