Keimzellen künftiger Instabilität in unseren Gefängnissen

 Die badischen neuesten Nachrichten haben Anfang März über die  Zustände in den Gefängnissen der Region berichtet. Im Südwesten der  Republik nähert man sich wohl Zuständen von Berlin oder Frankreich an,  was die Gefängnispopulation und Aggression eben selbiger angeht.

«Die  fünf registrierten Angriffe in Bruchsal aus dem vergangenen Jahr waren  keine Ausreißer“, betont der Gesamtpersonalratsvorsitzende Uwe Alt.  „Auch bei uns in der JVA lässt sich generell der traurige Landes-Trend  bestätigen.“ – BNN

Man  berichtet von Attacken, die in keiner Statistik mehr Erwähnung finden,  weil sie normalisiert sind. Spuckangriffe und der altbekannte Wurf mit  dem Kotstück gehören wohl zum Alltag der JVA-Beamten. Viele melden sich  krank, sind dauerhaft demotiviert und die Anstalten personell  unterbesetzt. Nichts neues eigentlich. Diese Aussagen kennt man aus  anderen Großstädten Deutschlands, deren JVAs alle überlastet und  übervoll sind. In den Gefängnissen haben sich längst Clans und  Islamisten einen Raum geschaffen, in dem sie relativ ungestört  rekrutieren und arbeiten können. Hier trifft man sich, tauscht sich aus  und ist mit guter Führung nach ein paar Monaten wieder draus. In der  Freiheit werden diese Knackis dann in ihrem Umfeld für ihre Zeit im  Gefängnis gefeiert. Ganz normal in unserer Republik. 

 Interessant ist nur, dass es mittlerweile eben auch den Südwesten und  Süden trifft, von dem man eigentlich annahm, dass er von der totalen  Degeneration der Ordnung, die man aus Bremen, Hamburg, NRW oder Berlin  kennt, verschont geblieben ist.  Am Ende des BNN-Artikels wird dann auch  erwähnt, dass Sprachbarrieren  existieren, was dann auch Aufschluss  über die Population und ihre ethnische bzw. nationale Zusammensetzung  gibt.  Laut Statistischen Bundesamt  ist jeder dritte Häftling in Deutschland ein sogenannter «Ausländer» –  erfasst wird nicht, welchen Migrationshintergrund die Häftlinge haben.  Wer Justizbeamte kennt, die mit diesen Zuständen jeden Tag umgehen  müssen, kennt die Wahrheit. Optisch bilden die Gefängnisse eher  ethnische Kleinkolonien im Staate Deutschland. Allein in Berlin sind es 51%  der Insassen, die keinen deutschen Ausweis haben. Murat und Jassin, die  hier in die Wiege der deutschen Gutherzigkeit geboren und mit einem  Papierstück gesegnet wurden, dieser Verantwortung aber nicht gerecht  werden, kommen in dieser Rechnung natürlich nicht vor.

In Frankreich sieht man übrigens was passiert, wenn man die Dinge weiterlaufen lässt. Im letzten Jahr kam es dort zu einem Gefängnisaufstand, einem Angriff auf Wärter durch einen Islamisten. In der Folge streikten die Wärter wochenlang. Anfang 2019 wiederholte sich das ganze Spektakel nochmals.  Wenn die Situation in Frankreich weiter degeneriert und die öffentliche  Ordnung flöten geht. kann kaum garantiert werden, dass die  Gefängnisinsassen angemessen bewacht werden. 2015 kam es zu einem  spektakulären Gefängnisausbruch mit Hilfe des IS im Irak bei Al-Chalis, bei dem Hunderte Insassen geflohen sind. Unter ihnen auch viele Terroristen. 

Wahrscheinlich  hatten die Insassen Hilfe durch eingeschmuggelte IS-Kämpfer, die  bewusst in die Gefängnisse geschleust wurden, um ihre Brüder zu  befreien. In Mossul lief es ähnlich ab und in der Folge starben Hunderte bei einem Massaker durch die Islamisten.

Selbstverständlich  kann das bei uns nicht passieren und es besteht kein Grund zur Skepsis  oder Sorge. Auch wenn die Tendenz, falls sie weiter in diese Richtung  geht, eigentlich nur zur Verschärfung der Problematik führen wird. In  diesem Diskurs gibt es in der Regel zwei Extrempositionen. Die eine  Seite behauptet, dass alles in bester Ordnung sei und die totale  Sicherheit des Staates und seiner Bürger trotz kleiner Problemchen  garantiert sei. Die anderen Diskutanten meinen, dass innere Sicherheit  eher so etwas wie dünne Schutzfolie über einem matschigen Stück Obst  sei. Der Firnis ist leichter eingerissen, als man glaubt.