Kann das echt sein?

in #deutsch5 years ago

Hallo zusammen,

hier ein kleines Ratespiel: Ist der folgende Text im Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland zu finden oder nicht?

§ 90c Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften entsprechend § 11 Absatz 3 die Flagge oder die Hymne der Europäischen Union verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Europäischen Union entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar.

Nicht schwer, oder?

Die Lösung gibt es ganz unten in diesem Post.

Na gut, vielleicht habe ich überzogen. Jetzt mal ernsthaft. Könnte das wirklich geltendes Recht sein? Stellen wir uns einmal vor, es sei ein echtes Gesetz. Was würde das bedeuten?

Die blaue Farbe und der Kranz aus 12 Sternen stellen ja, historisch betrachtet, das Sternenbanner der Jungfrau Maria dar. Darüber möchte ich mich jetzt nicht verunglimpfend äußern. Es könnte ja sein, dass da oben ein geltendes Gesetz zitiert ist. Wohl oder übel müsste man alle katholischen Kirchen darauf untersuchen, ob sie das Marienbanner in uneuropäischer Weise präsentieren. Der Aufwand wäre überschaubar, das lässt sich machen.

Nebenbei frage ich mich, ob es wohl eine Verunglimpfung der europäischen Fahne wäre, wenn ich eine eigene Fahne mit nur 10 Sternen bastele? Oder darf ich mit so einer Fahne dann straffrei meine gesamten schlechten Manieren ausleben?

Sei es wie es will. Die Flagge zu zerstören ist infolge europäischer Produktvorschriften jedenfalls nicht so einfach. Das haben manche Brexit-Enthusiasten eindrücklich bewiesen. Deshalb ist es wichtig, dass man auch den Versuch unter Strafe stellt. Sofern es denn ein echtes Gesetz ist.

Was nun die Hymne betrifft, handelt es sich unbestritten um eine Melodie aus Beethovens 9ter Symphonie. Als Europäische Hymne gilt nur die Melodie, ohne Text. Es stellt sich also die Frage, wie man eine textlose Hymne verunglimpfen kann. Jimmy Hendrix kann den Job nicht mehr übernehmen, wobei seine Version des Star spangled banner vielleicht anderen Musikern als Vorlage dienen mag. Möglicherweise ist es einfach ein Gesetz gegen schlechte Musiker. Das wäre schon fast begrüßenswert. Ein ganz besonderer Beitrag zum Beethovenjahr, sozusagen. Sofern es denn ein echtes Gesetz ist.

Vielleicht kann man die Hymne verunglimpfen, indem man einfach einen Text dazu dichtet. Jetzt nicht "Freude schöner Götterfunken" oder "Song of Joy", sondern vielleicht "Alle Menschen san ma zwider". Ach so, gibt es ja schon. Offenbar ist @meins0815 nicht der einzige alpenrepublikanische Grantler, sondern er hat Geistesverwandte. (Sorry für die Mention, ich musste gerade zwanghaft an dich denken.)

Was den zweiten Absatz des Paragraphen betrifft, wäre ich zu begrenzter Zustimmung bereit. Wenn eine Flagge an Trauer- oder Festtagen auf Halbmast oder Vollmast hängt, dann sollte man sich nicht daran vergreifen. Das wäre ein überaus schlechtes Betragen. So etwas sollte gerne als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Es schiene mir allerdings übertrieben, daraus gleich eine Straftat machen zu wollen.

Den Begriff beschimpfender Unfug könnt ihr gerne googeln. Zu den Ausprägungen dieses Delikts zählen zum Beispiel Anspucken oder Drauftrampeln. Für motorisch unbegabte Menschen wie mich gibt es einen Zusatz, der auch den Versuch unter Strafe stellt. Nur um es klarzustellen: das geht hier natürlich komplett ins Leere, denn ich habe andere Hobbies und finde die europäische Fahne sogar ganz hübsch. Ich würde ihr nichts antun, auch ohne Strafgesetz.

Sofern es denn ein echtes Gesetz ist.

Also? Ist es ein gültiges Gesetz?

Kommen wir nun zur Auflösung. Kann ich mir diesen Gesetzestext ausgedacht haben? Hat der Text euren Plausibilitäts-Check bestanden? Kann so ein Gesetz echt sein?

Gibt es im Strafgesetzbuch einen Paragraphen 90c?

Gleich werdet ihr es erfahren.

Die Antwort ist nicht so einfach wie ihr glaubt.

Trommelwirbel!

Die Antwort lautet:

Noch nicht.

Eine entsprechende Gesetzesänderung wird aber im Bundestag diskutiert, seht selbst. Den Gesetzentwurf (PDF) könnt ihr gerne nachlesen. Da erfahrt ihr dann auch:

Anmerkung 2020-03-01 153112.jpg

Während der aktuellen Viren-Berichterstattung wird dieses kleine Thema nicht in den Medien erscheinen und ohne Aufsehen durchgehen. Das Gesetz wird voraussichtlich im März verabschiedet.

Und?

Ist mir egal. Ich habe genug Anderes, worüber ich mich aufregen könnte. Die Majestätsbeleidigung haben sie aus dem Strafgesetzbuch gestrichen, jetzt wollen sie ein Gesetz für/gegen die Beleidigung spezieller Textilien und einer etwas schnulzigen Melodie einführen. Wenn das der Glaubwürdigkeit unserer Politiker nützt, dann sollen sie es halt machen. Mich trifft es ohnehin nicht. Bis dahin wird mir der Zwider-Text hoffentlich aus dem Kopf entschwunden sein.

Sort:  


You just planted 0.06 tree(s)!


Thanks to @meins0815

We have planted already
6328.49 trees
out of 1,000,000


Let's save and restore Abongphen Highland Forest
in Cameroonian village Kedjom-Keku!
Plant trees with @treeplanter and get paid for it!
My Steem Power = 24471.84
Thanks a lot!
@martin.mikes coordinator of @kedjom-keku
treeplantermessage_ok.png

jooo, erstmal dickes fettes HALLO @samflow !!

bin ja immer begeister wenn mmich jemand kennt den ich nicht kenne!

ja die gesetze werden immer dümmer - das netz wird immer fester geschnürt.....

ich bin doch gar kein grantler!! jedenfalls hat man mich noch sehr selten WIRKLICH grantig hier erleben dürfen ;-)))

!invest_vote / resteem / follow / steemauto / treeplanter

, mehr kann ich dir im moment leider nicht anbieten ...., und danke für den sowinetz..., den kriege ich wieder für tage nicht mehr aus dem kopf....

!BEER !MARLIANS !SHOP !DERANGED !COFFEEA und !trdo !LOTUS !SAND !engage 22 !TALENT oder !TLNT !GEEK !GOD !MEME !WEED !giphy treeplanter

und !PIPPILANGSTRUMPF

Congratulations @meins0815, you successfuly trended the post shared by @samflow!
@samflow will receive 0.33190763 TRDO & @meins0815 will get 0.22127175 TRDO curation in 3 Days from Post Created Date!

"Call TRDO, Your Comment Worth Something!"

To view or trade TRDO go to steem-engine.com
Join TRDO Discord Channel or Join TRDO Web Site




giphy is supported by witness untersatz!

Hihi, danke für die Reaktion. Das wollte ich gar nicht provozieren, ich habe einfach ein bisschen vor mich hin geschwafelt. :)

ich reagiere so gut wie IMMER auf mentions. nicht weil ich mich so wichtig nehme, sondern weil ich annehme gerufen zu werden um was zu sagen oder auch was bestimmtes zu sehen...

schön weiterschwafeln... , mir hats gefallen :))

LGM

!BEER !MARLIANS !SHOP !DERANGED !COFFEEA und !trdo !LOTUS !SAND !engage 22 !TALENT oder !TLNT !GEEK !GOD !MEME !WEED !giphy pippi

und !PIPPILANGSTRUMPF




giphy is supported by witness untersatz!


Hey @samflow, here is a little bit of BEER from @meins0815 for you. Enjoy it!

Learn how to earn FREE BEER each day by staking.

@meins0815 denkt du hast ein Vote durch @investinthefutur verdient! ----> Wer ist investinthefutur ?
@meins0815 thinks you have earned a vote of @investinthefutur !----> Who is investinthefutur ?

coffeea Lucky you @samflow here is your COFFEEA, view all your tokens at steem-engine.com Vote for c0ff33a as Witness

Congratulations @samflow, your post successfully recieved 0.33190763 TRDO from below listed TRENDO callers:

@meins0815 earned : 0.22127175 TRDO curation


To view or trade TRDO go to steem-engine.com
Join TRDO Discord Channel or Join TRDO Web Site

marlians Lucky you @samflow someone just gifted you Marlians, view all your tokens at steem-engine.com