Morgen (zum 26.05.2019) stehen bekanntlich die Wahlen zum EU-Parlament an. Aus purer Neugierde habe ich diesmal die Fragen des Wahl-O-Maten beantwortet (und gewichtet), um zu erfahren, welche Partei ich gemäß dieser Software wählen solle. Ich würde meine Wahlentscheidung zwar niemals in die Hände eines Automaten legen, fand das Ergebnis aber dennoch interessant, weshalb ich es euch nicht vorenthalten möchte:

---

---

Der Gewinner heißt DiEM25!

• Mit keinem Programm der zur Wahl stehenden Parteien erreichte ich eine Übereinstimmung von 80 % oder mehr.

• Das 'beste' Ergebnis (gemessen an meinen individuellen Wählerwünschen) erzielte "Demokratie in Europa" (DiEM25, gegründet von Yanis Varoufakis) mit 76,7 % dicht gefolgt von den Grünen ("Wussten wir's doch - @jaki01, dieser Gutmensch!") und den Piraten (meiner alten 'Liebe').

• Das Ergebnis ist mit Vorsicht zu genießen.

  Obwohl beispielsweise die SPD auf immerhin 70 % Übereinstimmung kam, würde ich nicht im Traum daran denken, diese Partei zu wählen. Ihr Programm mag stellenweise durchaus vernünftig klingen - zu oft jedoch erwiesen sich die Sozialdemokraten in entscheidenden Momenten als wachsweich und wendehälsig, im Zweifelsfalle dann doch stets im Sinne von Lobbyisten, für eigenen Machterhalt und gegen Bürgerrechte stimmend. Geht es um Innovationen, lauten die ersten beiden Fragen stets "Wie lässt sich das regulieren (also bürokratisieren) und wie kann man es besteuern?", nicht etwa "Welche Chancen birgt es?".

  DIE LINKE kam auf 68,9 % - und hat doch tatsächlich gerade erst kürzlich beschlossen den Bitcoin verbieten zu wollen - "Nein, danke!" kann ich da nur sagen.

Interessant an meiner Präferenz für DiEM25 ist, dass ich bereits vor der letzten Bundestagswahl vor fast zwei Jahren hier auf dem STEEM einen Artikel über "DEMOKRATIE IN BEWEGUNG" verfasste. DEMOKRATIE IN BEWEGUNG wiederum gibt auf ihrer Website eine Wahlempfehlung für DiEM25 ab.

Leider gilt mein damaliges Zitat bezüglich der etablierten Parteien auch heute noch:

Obwohl die Bundestagswahl am 24.09.2017 langsam näher rückt, mag - zumindest bei mir - keine rechte Wahlbegeisterung aufkommen (und auch keine linke :-) ). Zu ideenlos scheinen mir die etablierten Parteien zu sein, zu festgefahren und von Lobbyisten unterwandert das politische System, zu sehr auf Machterhalt und Kontrolle des immer gläserner werdenden Bürgers ausgerichtet nahezu alle Gesetzesinitiativen. Viele Bürger sehen sich ohnmächtig dem Spiel der politischen Mächte ausgeliefert. Zuweilen erweckt es den Anschein, es gehe weniger um den demokratischen Wettbewerb der Parteien miteinander, als vielmehr um die Zementierung der Machtverhältnisse im Land: privilegierte, Immunität genießende Politiker samt dem kleinen Kreis der Wirtschaftselite auf der einen Seite, gegenüber dem immer lückenloser überwachten, im Hamsterrad gehaltenen, Steuern zahlenden 'Normalbürger' auf der anderen.

Wählt kleine Parteien!

Meine (nicht maßgebliche) Empfehlung an unter ähnlicher Parteien(nicht Politik!)verdrossenheit wie ich leidende Bürger (vor allem auch die große - und damit potentiell einflussreiche - Gruppe der Nichtwähler!) wäre, die Gelegenheit zu ergreifen und unter den kleinen Parteien jeweils diejenige zu wählen, deren Programm ihnen am ehesten zusagte. Das hätte durchaus einen Effekt und das Potenzial, das träge vor sich hinschlummernde Land aus seiner Lethargie zu erwecken! Momentan herrscht ein gähnende Langweile erzeugender Stillstand. Zukunftstechnologien werden verschlafen, jeglicher Mut, neue Wege zu gehen, ist abhanden gekommen und durch ein zähes sich an die Macht Klammern substituiert worden.

Aufgrund der bei der Europawahl entfallenden 5 %-Hürde können Kleinparteien übrigens bereits mit einem Stimmenanteil von ca. einem Prozent eines der 96 an deutsche Abgeordnete zu vergebende Mandate erlangen.

Wer für eine kleine Partei stimmt, nimmt damit den großen Parteien Stimmen und Prozente weg - und damit auch finanzielle Mittel(!), denn:
"Aufgrund des Parteiengesetzes (§ 18 PartG) erhalten die Parteien jährlich staatliche Mittel (ehemals Wahlkampfkostenerstattung). Maßgebend für deren Höhe ist ihre „Verwurzelung in der Gesellschaft“, gemessen an den bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen erzielten Stimmen, sowie ..."
Quelle.

Also wählt kleine (ich meine nicht extreme) Parteien, um das politische System gehörig durcheinander zu wirbeln und den an ihren Posten klebenden Gewohnheitsregierenden mal so richtig einzuheizen - sie hätten es sich wohl verdient! :-)

Was ist euer Ergebnis?

Kommt es für euch ebenfalls in Frage, eine Kleinpartei zu wählen und was empfiehlt der Wahl-O-Mat? :)