Das deutsche Regime und die deutschen Behörden als Beihelfer von Straftätern
Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Natürlich wollen die sogenannten „Flüchtlinge“ nach Hause – aber das sind die in Jordanien gestrandeten. Selbst für Herrn Steinmeier müßte der Unterschied erkennbar sein.
Die Rückkehrwilligkeit ist umgekehrt proportional abhängig von den Zuständen des Gastlandes im Vergleich zum Herkunftsland. Auch dies stellt ein starkes Argument dar für deren heimatnahe Unterbringung. Es entfallen Sprach~ und Kulturbarrieren. Der Kontakt zu den Zurückgebliebenen ist problemloser aufrechtzuerhalten.
Die in Deutschland angekommenen machen es sich bequem im deutschen Sozialstaat und genießen hemmungslos dessen Früchte. Obendrein führen sie auch noch den deutschen Rechtsstaat als Papiertiger vor.
Die deutschen Behörden indessen leisten Beihilfe zum Bruch deutscher Gesetze.
Bigamie ist in Deutschland verboten und daher nach strafbar, §172 StGB. Sie im Wege einer vorgeblichen, tatsächlich aber nicht gerechtfertigten "Härtefallentscheidung" zuzulassen, stellt Beihilfe zu einer Straftat dar.
Wenn ein Bigamist mit einer Ehefrau und vier Kindern einer anderen Ehefrau hier – wahrscheinlich auch noch illegal – einreist, kann er keinen Härtefall geltend machen, wenn er die Mutter der Kinder nachholen will. Schließlich hat er selbst die Kinder der Mutter entzogen. Er hätte ja auch gleich in Begleitung der Mutter kommen und die Zweitfrau, die mit den Kindern in keinem verwandtschaftlichen Verhältnis steht, zurücklassen können. Den Härtefall, auf den er sich beruft, hat er selbst geschaffen.
Wenn noch nicht einmal deutsche Behörden und das hier sein Unwesen treibende Regime die deutschen Rechtsvorschriften ernst nehmen, kann man es dann Ausländern verdenken, wenn sie dies ebensowenig tun oder zumindest die Grenzen austesten?
Die Rechtsstaatlichkeit hat sich aus Deutschland verabschiedet. Hier herrscht Gesetzlosigkeit bis hin zur Anarchie!
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/union-und-spd-sehen-nachzug-einer-zweitfrau-als-härtefall/ar-BBIo6Ye?li=AAaxdRI&MSCC=1517235306&ocid=spartandhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/steinmeier-flüchtlinge-wollen-nach-hause-zurück/ar-BBIonYp?li=AAaxdRI&MSCC=1517235665&ocid=spartandhp
