Heiko Maas: „Vorher ist auch schon gelöscht worden.“

„Soziale Netzwerke müssen sich wie jeder andere auch an unser Recht halten“, sagte Maas am 4.1.2018. Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, Wikimedia Commons

Während das NetzDG das halbe Internet auf den Kopf stellt, steckt der Erfinder seinen eigenen dreist in den Sand – obwohl er inzwischen selbst ein Zensuropfer ist.

Von Katja Wolters

Twitter hat offenbar einen rund sieben Jahre alten Tweet des SPD-Ministers gelöscht, in dem Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (Deutsch­land schafft sich ab) als ein „Idiot“ bezeichnet (und falsch geschrieben) wird:

Samstag war der Beitrag plötzlich verschwunden. Laut Bild.de habe das Justizministerium die Löschung nicht veranlasst. Twitter-Nutzer hatten ihn anscheinend gemeldet, um Maas einen Löffel seiner eigenen Medizin zu verabreichen. Laut NetzDG muss der Kurznachrichtendienst innerhalb von 24 Stunden reagieren oder horrende Strafen riskieren.

Klingt skurril, ist aber ernst: Darf man öffentliche Personen im Netz überhaupt noch als „Idiot“ bezeichnen? Im Bild-Talk Die richtigen Fragen kommentierte Maas am Montagmorgen den Vorfall.

Mass sehe sich nicht als Opfer seines eigenen Gesetzes, da nicht gesichert sei, dass Twitter den Tweet wegen des Netzdg gelöscht habe. Er besäße keine Informationen von Twitter. Auf die Frage, ob der Beitrag seiner Ansicht nach gelöscht werden müsse, laviert Maas anfangs rum. Er wisse ja nicht, warum dieser gelöscht wurde. Die Löschwelle habe mit dem Netzdg „nichts zu tun“, behauptet er allen Ernstes. Da müsste man Twitter fragen.

„Vorher ist auch schon gelöscht worden“, glaubt Maas. Dass dies erst jetzt passiere, sei ein „abenteuerliches Märchen“. Warum dann überhaupt mit dem NetzDG handeln, will man wissen. Maas: „Weil zu wenig gelöscht wurde.“

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